Himolla

Rechtsstreit mit Ekornes gewonnen

Der Rechtsstreit ist beendet: Himolla darf ein Sessel-Modell seiner Marke "Zerostress" inklusive Hocker weiter vertreiben. Eine entsprechende Beschwerde von Ekornes gegen den Taufkirchener Hersteller wurde nun vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Der Rechtsstreit ist beendet: Himolla darf ein Sessel-Modell seiner Marke "Zerostress" inklusive Hocker weiter vertreiben. Eine entsprechende Beschwerde von Ekornes gegen den Taufkirchener Hersteller wurde nun vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) zurückgewiesen, teilte Himolla mit.
2008 hatte Ekornes Himolla vor dem Landgericht Köln verklagt, da der Produzent er der Auffassung war, dass das oben abgebildete Möbel ein wettbewerbswidriger Nachbau seiner "Stressless"-Sessel ist. Zunächst hatte das Landgericht der Klage stattgegeben. Das Oberlandesgericht Köln war jedoch anderer Meinung und wies die Klage von Ekornes im Mai 2010 ab. Zudem erklärte es, dass die Norweger keine Revision gegen das Urteil einlegen dürften. Dagegen hatte Ekornes schließlich beim BGH Beschwerde eingereicht.
âhnlich sah es bei der Fußausführung des Sessels aus. Nach dem Deutschen Patentamt wies auch das Bundespatentgericht die Beschwerde von Ekornes wegen Verletzung der internationalen Markenrechte zurück.