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EU-Parlament

Grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Vietnam

Diese Woche hat das Europaparlament nach acht Jahren Verhandlungen den Weg für die Ratifizierung des unterzeichneten Freihandelsabkommens mit Vietnam freigemacht. Wie die Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) schreibt, ist das Abkommen für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung, denn Vietnam ist mit einem Handelsvolumen von rund 14 Mrd. Euro – vergleichbar mit Kanada – Deutschlands zweitwichtigster Handelspartner in der ASEAN-Region.

Weltweit macht zunehmender Protektionismus den auslandsaktiven deutschen Unternehmen zu schaffen. Eine ambitionierte europäische Handelspolitik mit dem Ziel wirtschaftsfreundlicher Rahmenbedingungen ist für die Betriebe wichtig, um auch in Zukunft erfolgreich international tätig sein zu können. Das EU-Vietnam-Abkommen setzt hierfür die richtigen Akzente: Es wird im Laufe der nächsten Jahre alle verbleibenden Zölle auf beiden Seiten abschaffen, den Dienstleistungshandel erleichtern, den Zugang zu Beschaffungsmärkten garantieren sowie die regulatorische Kooperation vereinfachen. Neue Chancen liegen insbesondere in den Bereichen Maschinen, Kraftfahrzeuge, Textilien, Pharma, Lebensmittel und Chemie. Durch die Abkommen werden zudem 169 geografische Herkunftsbezeichnungen der EU geschützt. Das EU-Vietnam-Investitionsschutzabkommen beinhaltet ein reformiertes Streitbeilegungsverfahren und soll bilaterale Investitionsschutzabkommen der EU-Mitgliedstaaten ersetzen. Mehr als 4.000 deutsche Betriebe exportieren bereits nach Vietnam, davon sind 69 Prozent kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Aus Sicht der deutschen Wirtschaft wäre es wichtig, dass die EU mit weiteren Partnern in der Region und insbesondere den ASEAN-Ländern nachzieht – gerade auch, um die EU-Strategie zur besseren wirtschaftlichen Verbindung von Europa und Asien mit Leben zu füllen. Immerhin ist ASEAN der drittwichtigste Handelspartner der EU außerhalb Europas

„Die Ratifizierung des Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam durch das Europäische Parlament ist eine gute Nachricht für die Menschen sowohl in Europa wie in Vietnam. Es ist das ehrgeizigste Handelsabkommen, das jemals von der EU mit einem Entwicklungsland ausgehandelt wurde und wird zu einer Vertiefung der Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen auf beiden Seiten führen. Es stellt eine große Chance für europäische Unternehmen dar, die einen deutlich besseren Zugang zu einem starken, aufstrebenden Markt mit fast 100 Millionen Menschen bekommen. Das Abkommen eliminiert 99 Prozent aller Zölle auf beiden Seiten und reduziert nichttarifäre Handelshemmnisse und andere bürokratische Hürden. Zudem enthält es robuste, umfassende und verbindliche Bestimmungen, die auch dazu beitragen werden, einige der Herausforderungen zu bewältigen, vor denen Vietnam in Bezug auf Arbeitsrechte und Arbeitsbedingungen noch steht“, äußert sich der BGA-Präsident Dr. Holger Bingmann dazu.

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