Das Bundeskartellamt hat Bußgelder gegen Porzellanhersteller verhängt.

Bundeskartellamt

Bußgelder gegen Porzellanhersteller und Verband

Zu einem Bußgeld von insgesamt 900.000 Euro hat das Bundeskartellamt Kahla Porzellan, Seltmann, den Verband der Keramischen Industrie (VKI) und zwei namentlich nicht genannte "verantwortliche Personen" verurteilt. Grund sind illegale Preisabsprachen. Das berichtet heute die "Frankenpost". Die Höhe der Einzelstrafen teilte das Kartellamt demnach nicht mit, erklärte jedoch, Kahla habe in dem Verfahren kooperiert. Die Strafe für das Unternehmen falle daher niedriger aus als ohne ein Entgegenkommen. Zudem seien die Bußgelder wegen der schwierigen wirtschaftlichen Situation in der Porzellanbranche insgesamt moderat.

Konkret wirft das Kartellamt den Unternehmen vor, sich im Vorfeld der Mehrwertsteuererhöhung im Jahr 2007 abgesprochen zu haben, um ihre Netto-Preise gemeinsam anzuheben. Insgesamt habe dieses Kartell aus sechs Herstellern bestanden. Gegen Rosenthal und Arzberg wurde allerdings nicht weiter ermittelt, weil beide inzwischen insolvent sind. Die Verfahren gegen die beiden übrigen wurden laut der Zeitung aus anderen Gründen eingestellt. Ebenfalls beteiligt an dem Kartell war Villeroy & Boch. Doch da sich das Unternehmen selbst angezeigt und damit das Ermittlungsverfahren 2011 ausgelöst hatte, blieb es nach der Kronzeugenregelung straffrei.

Eine besondere Rolle habe der VKI gespielt. Wie das Blatt das Kartellamt zitiert, hat der Verband seine Mitglieder nicht nur zur Absprache ermuntert, sondern zudem Kalkulationsunterlagen zur Verfügung gestellt. Der Vorstand hat diesen Sachverhalt inzwischen in einer schriftlichen Stellungnahme bedauert und betont, bereits 2008 ein Programm gestartet zu haben, das Kartellverstöße verhindern soll.

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